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Januar - März 2011, aus dem Gemeinderat Zürich
Audioprotokolle des Gemeinderats der Stadt Zürich: http://audio.gemeinderat-zuerich.ch/
 
Votum von Christoph Spiess (SD) vom 30. März 2011
Abschaffung der traditionellen Bildungsreisen der Gemeinderats-Kommissionen?
Uns Schweizer Demokraten (SD), die in keiner Kommission vertreten und damit in dieser Sache unverdächtig sind, würde interessieren, ob die Vertreter der Schottischen Volkspartei (SVP) bis anhin jeweils konsequenterweise auch darauf verzichtet haben, mit auf die Kommissionsreise zu gehen.
Anmerkung: Das haben sie zumindest grossmehrheitlich nicht getan ...
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Postulat von Christoph Spiess (SD) und Patrick Blöchlinger (SD) vom 23. März 2011:
Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie der dringend nötige Ausstieg aus der atomaren Stromproduktlon möglichst ohne Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft vollzogen werden kann.
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Votum von Christoph Spiess (SD) vom 23. März 2011:
Die Verursacher sollen den Scherbenhaufen schlucken, aber bitte öffentlich!
Was wir nie gedacht hätten, ist nun also geschehen. Sie haben die Rammbock- und Parlamentsdressur-Übung bis zum letzten Schritt durchgezogen und können nun mit 64 zu 61 Stimmen Ihr Budget durchboxen. Sie haben aber – namentlich auf dem Buckel des städtischen Personals – viel Geschirr geschlagen. Schlucken Sie jetzt den Scherbenhaufen! Wir wünschen Ihnen guten Appetit ...
Schlucken Sie den Scherbenhaufen aber bitte mit maximaler öffentlicher Transparenz! Es ist so einfach, bei der Abstimmung Knöpfchen zu drücken. Ich stelle darum den Antrag, dass diese elektronische Knöpfchenmaschine abgestellt wird. Jedes Mitglied dieses Rates soll aufgerufen werden und laut und deutlich ja oder nein zu diesem Budget sagen!

Mit 68 zu 55 Stimmen wurde der Antrag abgelehnt und das Budget anschliessend mit 64 (SVP, FdP, CVP, GLP, EVP) gegen 61 Stimmen (SD, SP, GP, AL) angenommen ...
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Beratung des Budgets 2011, Postulat von Patrick Blöchlinger (SD) und Christoph Spiess (SD) Beschränkung der städtischen Aufträge an die Asyl-Organisation Zürich (AOZ) auf den Vollzug des Asylgesetzes
Die Asyl-Organisation Zürich (AOZ) wurde ursprünglich gegründet, weil auch die Stadt Zürich das eidgenössische Asylgesetz vollziehen muss. Das ist schon an sich ein Ärgernis, weil das ganze Asylwesen eigentlich völlig überflüssig ist. Auf dem ganzen europäischen Kontinent samt allen vorgelagerten Inseln gibt es heute keinen einzigen Staat, aus dem irgend jemand flüchten muss. Es ist in absehbarer Zeit glücklicherweise auch nicht zu erwarten, dass sich irgendwo in diesem Raum ein Schreckensregime etabliert, welches die Menschen drangsaliert und verfolgt. Wir müssen aber wohl oder übel das an sich unnötige Asylgesetz vollziehen und einen Haufen angeblicher Flüchtlinge aus weit entfernten Ländern betreuen, von denen die meisten bloss nicht assimilierbare Wohlstandstouristen sind.
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Budget-Beratung vom 23. März 2011: Votum von Christoph Spiess (SD):
Die Zürcherinnen und Zürcher wollen jetzt ein Stadion!
Die Zürcherinnen und Zürcher wollen nicht lange Debatten darüber, wer daran schuld ist, das wir noch kein richtiges Fussballstadion haben. Sie wollen endlich das Stadion!
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Budget-Beratung vom 23. März 2011: Votum von Christoph Spiess (SD):
Die Sicherheit für die Bevölkerung ist zu wichtig!
Was hier vorgeführt wird, ist ein trauriges Possenspiel. Seit zwei Monaten werden wir von einer Partei mit Wahlpropaganda überflutet: "Sicherheit, Sicherheit, Sicherheit ...". Und jetzt wollen dieselben Politiker eine Erhöhung der Stellenzahl bei der Polizei ablehnen! Umgekehrt stimmen plötzlich jene für die Polizei, die sonst bei jeder Gelegenheit über den angeblichen Polizeistaat jammern, v.a. wenn die Polizei endlich gegen Randalierer und Chaoten durchgreift. Jedes Wochenende haben wir dieselben Meldungen: Messerstechereien etc., meistens vor immer denselben Nachtclubs. Ich habe schon solche Leute gefragt: Wozu braucht man zum "Schwofen" ein Messer? Die Antwort war: "Zum Selbstschutz". Frage: "Wovor denn?". Antwort: "Die anderen haben auch eines!". Das muss aufhören. Da braucht es endlich mehr Polizei! Die Sicherheit der Bevölkerung ist zu wichtig, als dass sie hier auf dem Altar eines parteipolitischen Zwists geopfert werden darf!
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Beratung des Budgets 2011, Postulat von Patrick Blöchlinger (SD) und Christoph Spiess (SD) Stabilisierung der städtischen IT-Ausgaben
Ohne moderne Informatik lässt sich wie in jedem Betrieb auch in unserer Stadtverwaltung die anfallende Arbeit nicht mehr bewältigen. Ebenso allgemein verbreitet ist aber auch eine Art Computergläubigkeit. Diese bewirkt, dass kritiklos alles für modern und gut befunden wird, was auf einen Ausbau der Informatikanwendungen hinausläuft. Es geht leicht vergessen, dass Computer letztlich nur ein Hilfsmittel sind, das eine effizientere und wirtschaftlichere Arbeitsweise ermöglichen soll. Nachdem heutzutage fast alles computerisiert ist, was man überhaupt computerisieren kann, wäre eigentlich zu erwarten, dass das Wachstum der Informatik-Kosten langsam abflacht. Bei der Zürcher Stadtverwaltung ist aber – wie auch in vielen anderen Betrieben – das Gegenteil zu beobachten.
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Votum von Christoph Spiess (SD) vom 16. März 2011:
Budgetpostulat der SD, Stabilisierung der Gesamtstellenzahl
Seit vielen Jahren müssen wir mit zunehmendem Missfallen zur Kenntnis nehmen, dass die Gesamtzahl der Stellenwerte bei der Stadtverwaltung und den Gemeindebetrieben rasant zunimmt. Auch dieses Jahr sollen wieder rund 400 zusätzliche Stellen budgetiert werden. Gerade weil wir möchten, dass die Stadt Zürich eine vorbildliche Arbeitgeberin bleibt, die ihren Angestellten gute Arbeitsbedingungen bietet, können wir dem nicht länger zustimmen. Irgendwann wird die solchermassen aufgeblähte Verwaltung nicht mehr finanzierbar sein. Es droht ein strukturelles Defizit im städtischen Haushalt, das kaum mehr beseitigt werden kann. Natürlich sehen wir, dass das übergeordnete Recht den Gemeinden immer mehr Vollzugsaufgaben aufzwingt, für die es zusätzliches Personal braucht. Zunehmende Probleme im Sicherheitsbereich machen eine Aufstockung des Polizeikorps nötig.

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Votum von Christoph Spiess (SD) in der Debatte zum Budget 2011 zur Erinnerung:
Die SD haben seinerzeit den automatischen Teuerungsausgleich durchgesetzt!

Erlauben Sie mir im Rahmen der Debatte über Kürzungsmassnahmen bei Lunch-Checks und anderen Lohnbestandteilen des städtischen Personals einige kurze Bemerkungen zum mehrfach angesprochenen Teuerungsausgleich. Wenn nun Vertreter von SVP und FdP sagen, das Personal habe ja den Teuerungsausgleich und brauche sich nicht zu beklagen, ist das nicht ganz ehrlich. Wenn sie nämlich könnten, würden sie auch den Teuerungsausgleich angreifen. Doch das geht bekanntlich aus folgenden Gründen nicht:

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Votum von Christoph Spiess (SD) in der Debatte vom 16. März 2011 zum Budget 2011:
Möglichst viel bestehenden günstigen Wohnraum in den Non-Profit-Sektor (gemeinnützige Wohnungsträger) überführen
Wir Schweizer Demokraten sind gar nicht damit einverstanden, dass die bürgerlichen Fraktionen nun die Abschreibungsbeiträge an die Stiftung für preiswerten Wohn- und Gewerberaum aus dem Budget streichen wollen. Die unseligen EU-Verträge, insbesondere derjenige über die Personenfreizügigkeit, haben zu einem enormen Druck auf den Wohnungsmarkt in unserer Stadt geführt. Wir verstehen nicht, warum man diese Verträge nicht endlich kündigt. Leider tun die Linksparteien in Bern nichts, um auf diese einzig wirksame Weise den Druck vom Wohnungsmarkt zu nehmen, damit die Mieten nicht immer noch mehr steigen. In dieser Situation hat die Stadt Zürich nur eine Abwehrmöglichkeit: Möglichst viel vom bestehenden Wohnraum muss von der Stadt, von der Stiftung PWG oder von den Wohnungsgenossenschaften übernommen und so in den Non-Profit-Sektor überführt werden.

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Gemeinderat von Zürich 16. März 2011
E r k l ä r u n g der Schweizer Demokraten (SD) zum überarbeiteten Budget 2011
Schon beim ersten "Anlauf" für ein Budget 2011 haben wir darauf hingewiesen, dass die finanzielle Lage der Stadt Zürich derzeit keineswegs schlecht ist. Sofern im Sinne unserer Budgetpostulate der Stellenzuwachs und die rasante Zunahme der IT-Kosten gestoppt werden, bleibt das auch so. Das vergangene Jahr war bezüglich der Auswirkungen der Bankenkrise der Tiefpunkt. Der Rechnungsabschluss 2010 zeigt inzwischen klar, dass wir sogar in diesem Jahr mit einem verhältnismässig bescheidenen Verlust weggekommen sind, der die Eigenkapitalbasis der Stadt nicht wesentlich schmälert. Zu einer Sparhysterie mit hässlichen Massnahmen zu Lasten des städtischen Personals und sogar auf dem Buckel der Altersheim-Pensionäre besteht also überhaupt kein Grund.

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Gemeinderat von Zürich 9. März 2011
Persönliche Erklärung von Patrick Blöchlinger (SD)

Wir möchten der Grünen Partei herzlich danken – dafür, dass sie mit einer Petiti-on unserem bereits als Postulat überwiesenen Anliegen, die Sihlhochstrasse endlich abzubrechen, neuen Schwung verschafft. Anders als in der akademischen Welt ist ja bei uns Politikern das Abschreiben nicht verpönt. Wir wollen darum hoffen, dass die Grünen so weitermachen und auf diesem Weg auch bald zur Einsicht kommen, dass die menschliche Bevölkerungsdichte zu den Hauptursachen aller Umweltschädigungen gehört.

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Votum von Christoph Spiess (SD) vom 9. März 2011
Nein zur Vernachlässigung des Strassenunterhalts; weniger Verkehr statt mehr Hindernisse in den Strassen
Dass auf Luxuslösungen beim Strassenbau und -unterhalt verzichtet werden soll, ist absolut richtig. Wir waren seit jeher auch für Verkehrsberuhigung, schon zu Stadtrat Aeschbachers Zeiten. Heute übertreibt es die Stadtverwaltung aber tüchtig. Man baut Pfosten, Schwellen, Nasen, quergestellte Parkplätze, erlaubt gefährlichen Töffli-Gegenverkehr in Einbahnstrassen – kurz, man errichtet einfach möglichst viele Verkehrshindernisse, die auch und vor allem die AnwohnerInnen schikanieren. Nächstens wird man auch noch Gräben quer durch die Strassen ziehen oder Mauern bauen, damit man nicht mehr durchkommt.

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Votum von Christoph Spiess (SD) vom 2. März 2011
NEIN zum interreligiösen "Lehrhaus"
Letzten Sonntag gab es in der Kantonsschule Wiedikon eine Veranstaltung der sogenannten "Umma", einer Organisation junger Islamisten. Diese Kreise mobilisieren massiv, und sie sind hoch organisiert! Da waren junge Frauen mit Kopftüchern zu sehen, und an den Autos der jungen Männer prangten Texte in arabischen Schriftzeichen, die niemand versteht. Glauben Sie im Ernst, dass solche Leute einen interkulturellen oder interreligiösen Dialog suchen? Natürlich gibt es auch liberale Muslime, die aufgeklärt leben möchten und mit unserer Lebensweise kein Problem haben. Aber sie sind eine kleine Minderheit. Der Islam als Ganzes radikalisiert sich in einem rasanten Tempo.

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Votum von Christoph Spiess (SD) vom 9. Februar 2011
NEIN zur Weiterführung des Ausländer-Beirats
Der Ausländer-Beirat ist nichts anderes als ein Versuch, etwas niemals Mehrheitsfähiges, nämlich politische Rechte für Ausländer, über Umwege doch zu erzwängen. Was das Volk von politischen Rechten für Nichtbürger hält, hat sich erst kürzlich wieder in der Stadt Basel gezeigt, wo entsprechende Vorlagen wuchtig verworfen wurden.
Beim Ausländerbeirat erfolgt nun langsam, sozusagen "salamischeibchenweise", eine Aufblähung. Diesmal ist es eine ständige Geschäftsstelle – was folgt morgen?
Es ist verfehlt, wenn sich der Stadtrat darüber beklagt, dass ein Drittel der Bevölkerung (nämlich die Ausländer) viele Entscheidungen, die auch ihn betreffen, nur bedingt mitgestalten kann. Der Aufenthalt in der Schweiz ist freiwillig. Wer sich nicht damit abfinden kann, dass Nichtbürger kein Stimmrecht haben, soll in seiner Heimat bleiben. Der Stadtrat sollte sich gescheiter einmal darüber Gedanken machen, ob es klug ist, einem Volk innerhalb zwei Generationen 50 % Fremdbevölkerung mit anderer Kultur und Mentalität aufzupropfen!

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Votum von Christoph Spiess (SD) vom 2. Februar 2011
zur Allgemeinen Polizeiverordnung (APV)
Wenn wir alle als Robinsons auf einsamen Inseln zuhause wären, bräuchten wir keine Polizeiverordnung. Das ist aber leider nicht so, im Gegenteil: In unserem kleinen Land und ganz besonders in Zürich wird das Menschengedränge immer grösser. Wenn aber auf einer gleich bleibenden Fläche immer mehr Menschen mit immer unterschiedlicheren Mentalitäten zusammenleben, wird zwangsläufig der Bedarf an Regelungen immer grösser. Und ohne Sanktionen für den Fall der Zuwiderhandlung sind bekanntlich alle Regeln nutzlos.
Der Stadtrat hat unseres Erachtens eine ausgezeichnete Vorlage in den Rat eingebracht. Sie tritt verschiedenen störenden, schädigenden oder sogar gefährlichen Verhaltensweisen entgegen, die im Laufe der Zeit neu aufgekommen sind. Mit Befremden müssen wir Schweizer Demokraten nun zur Kenntnis nehmen, dass die Vorlage in der Kommission nach dem Ungeist des allgemeinen "laisser faire" übel zerrupft worden ist. Da sind auch absolute Selbstverständlichkeiten locker herausgestrichen worden.

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Votum von Patrick Blöchlinger (SD) vom 26. Januar 2011
Schluss mit der Rekrutierung von städtischem Personal im Ausland!
In unserem Land gibt es weit über 100'000 Arbeitslose. Nicht selten finden junge Menschen nach der Lehre auf dem erlernten Beruf keine Stelle mehr. Natürlich sind nicht alle von ihnen für jeden Beruf, z.B. für die verantwortungsvolle Arbeit als Tramführerin oder Buschauffeur bei den VBZ geeignet. Es steht aber ausser Zweifel, dass viele von ihnen für eine solche Tätigkeit ausgebildet und relativ bald auf dem neuen Beruf eingesetzt werden könnten. Es ist deshalb schlicht unverständlich, dass z.B. die VBZ gezielt im Ausland Buschauffeuse und -chauffeure anwerben. Der Grund dafür ist offensichtlich. Es sollten damit die relativ hohen Ausbildungskosten eingespart werden. Das ist aber kurzsichtig, bleibt doch dafür einfach jemand anders arbeitslos und muss unseren Sozialstaat beanspruchen.

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Votum von Christoph Spiess (SD) vom 19. Januar 2011:
Gestaltungsplan Kalkbreite: Schön wird dieser Bau nicht!
Wir Schweizer Demokraten waren ursprünglich gegen die Überbauung auf dem Areal des Tramdepots Kalkbreite und sind – das muss klar gesagt werden – auch mit dem vorliegenden Gestaltungsplan nicht glücklich. Dabei stört uns nicht der gemeinnützige Wohnungsbau und erst recht nicht das geplante "autoarme Wohnen". Es gibt zweifellos Menschen, die so leben wollen, und es kann ja jeder selbst entscheiden, ob er das will. Die Wohnungen werden deshalb nicht leerstehen. Uns ist es auch recht, wenn nicht zusätzlich noch ein Tiefgaragenloch gebuddelt wird.

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Postulat von Christoph Spiess (SD) und 4 Mitunterzeichnenden vom 19.Januar 2011
Der Stadtrat wird gebeten, die Einrichtung eines archäologischen Museums – allenfalls auch gemeinsam mit dem Kanton oder anderen Partnern – in der Stadt Zürich zu prüfen.
Zürich ist nicht nur die grösste Stadt der Schweiz, sondern auch sehr reich an archäologischen Fundstellen aus den verschiedensten Epochen von der Steinzeit bis in die Neuzeit. Es bestehen grosse Bestände an interessanten Funden, die aber mangels eines archäologischen Museums, wie es in den meisten grösseren Städten vorhanden ist, dem interessierten Publikum nur in einem sehr ungenügenden Masse gezeigt werden können. Die Archäologische Sammlung der Universität Zürich bildet dafür nur einen unzulänglichen Ersatz, das Landesmuseum ist zwar gross, hat aber (ebenfalls) andere Schwerpunkte.
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Votum von Patrick Blöchlinger (SD) vom 12. Januar 2011
Beibehaltung des substantiellen Ratsprotokolls
Bis vor wenigen Jahren berichtete die Tagespresse ausführlich über die Sitzungen des Gemeinderates. Dann gingen die Zeitungen dazu über, nur noch ganz punktuell zu berichten. Viele Geschäfte werden nicht einmal kurz erwähnt. Das geschieht bisweilen sogar nach grösseren Debatten über Themen, die viele Bürgerinnen und Bürger betreffen. So war es z.B. bei der heftigen Diskussion über Abbruch oder Renovation günstiger Wohnungen in der letzten Sitzung. Da brachte es doch die grösste Tageszeitung fertig, kein Wort darüber zu verlieren. Reklamiert man bei den Redaktionen, so erhält man allerlei Ausreden zur Antwort, z.B. man habe eben nur ganz wenig Platz für die Ratsberichterstattung.
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Votum von Christoph Spiess (SD) vom 12. Januar 2011
Road Pricing nützt nichts gegen das Verkehrswachstum!
Dass der ständig zunehmende motorisierte Verkehr nicht nur in der Stadt, sondern auch in der Agglomeration Zürich zum Problem geworden ist, lässt sich nicht bestreiten. Ebenso wenig kann man in Abrede stellen, dass dieser überbordende Verkehr die Umwelt belastet. Wir Schweizer Demokraten glauben aber nicht, dass dagegen mit der Einführung des Road Pricing viel ausrichten lässt. Auch wenn es tatsächlich möglich sein sollte, den Verkehr kurzfristig um 10-15 % zu reduzieren, wird dieser Zwischenerfolg bald wieder zunichte gemacht: Solange nämlich die jetzt schon extrem hohe Bevölkerungsdichte im Raum Zürich weiter zunimmt, muss es zwangsläufig auch mehr Verkehr geben.
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Postulat von Christoph Spiess (SD) und Patrick Blöchlinger (SD) vom 12. Januar 2011
Der Stadtrat wird gebeten, einen Verzicht auf die geplante Nutzung von Friedhofsflächen für kulturelle Veranstaltungen (z.B. Kunstausstellungen), Gartenbeete u.dgl. zu prüfen.
Medienberichten ist zu entnehmen, dass die Stadtverwaltung eine derartige Nutzung von Friedhofsarealen plant. In den städtischen Friedhöfen bleiben vermehrt Flächen frei, weil – u.a. zufolge veränderter Bestattungssitten – weniger Gräber benötigt werden und zudem der mehrmaligen Belegung von Grabfeldern mit Erdbestattungen Grenzen gesetzt sind. Die nicht mehr benützten Grabfelder bleiben aber dennoch die letzte Ruhestätte zahlreicher Menschen. Die Achtung vor den Verstorbenen gebietet, dort nicht Veranstaltungen durchzuführen oder, wie anscheinend auch geprüft wird, Blumenwiesen anzulegen, auf denen jedermann herumtrampeln und Blumen pflücken kann.
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