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Medienmitteilungen 2011, SD der Stadt Zürich
SD: Anteil des nicht profitorientierten Wohnungswesens erhöhen!
Der Vorstand der Schweizer Demokraten (SD), Sektion Zürich, hat für den städtischen und kantonalen Urnengang vom 27. November 2011 die folgenden Empfehlungen beschlossen:

Städtische Vorlagen
1. Bau des Vulkanplatzes   N e i n
2. Blaue Zone, Parkkartenverordnung   J a
3. Wohnpolitischer Grundsatzartikel in der Gemeindeordnung:
"Bezahlbare Wohnungen für Zürich"   J a

Kantonale Vorlagen
1. A. Gesetz über den Flughafen (keine Neu- und Ausbauten von Pisten   J a
B. Gegenvorschlag von Stimmberechtigten   J a
C. Stichfrage   Vorlage B
2. Volksinitiative "Stau weg!"   N e i n
3. Volksinitiative "Für faire Ferien"   J a

Beim Vulkanplatz handelt es sich um eine unnötige Luxuslösung für eine abgelegene Umsteigehaltestelle. Die revidierte Parkkartenverordnung bringt eine massvolle Anpassung der Tarife an die allgemeine Preisentwicklung und eine zu begrüssende Erleichterung für gewerbliche Betriebe.

Der Zuwanderungs- und Übervölkerungdruck lässt die Mieten unablässig steigen. Da der Stadt die Kompetenz fehlt, um die Hauptursache des Übels – die EU-Personenfreizügigkeit – zu beseitigen, bleibt als einzige Gegenmassnahme eine rasche und starke Ausweitung des Non-Profit-Sektors im Wohnungswesen.

Der Flughafen Zürich ist – an hiesigen Dimensionen gemessen – bereits viel zu gross. Er darf nicht weiter wachsen und muss unter die demokratische Kontrolle gewählter Behörden gestellt werden.

Auf keinen Fall darf noch mehr Land mit Strassen zubetoniert werden, womit auch Lärm und Gestank noch schlimmer würden. Es gibt nur eine Lösung für Stau-Probleme: Bevölkerungs-stopp, Stabilität statt Wachstum!

Dem Staatspersonal wird seit vielen Jahren nicht einmal die Teuerung voll ausgeglichen – jetzt braucht es einen Ausgleich über mehr Ferien!
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Diebstahl am Volk: Hildebrand muss weg!
Die Schweizer Demokraten (SD) protestieren schärfstens gegen den Entscheid der Nationalbank, für unbegrenzte Milliardenbeträge Franken zu drucken und Euro zu kaufen. Sie
kettet damit das Schweizervolk an die EU-"Titanic". Deren Währung kann ohnehin nicht überleben, weil damit die (erfreuliche) Vielfalt von Kulturen und Mentalitäten auf diesem Kontinent ausser acht gelassen wird.
Die neue Politik der Nationalbank
führt zwangsläufig schon bald zu einer verheerenden Inflation, denn eine solche Aufblähung der Geldmenge lässt sich auf keinen Fall "sterilisieren". Damit werden die Löhne der ArbeitnehmerInnen sinken, denn die Unternehmer werden sich schon bald weigern, die Teuerung auszugleichen. Die Pensionskassenguthaben der SchweizerInnen werden schmelzen wie Schnee an der Sonne. Das ist Diebstahl am Volk! Jetzt reicht es – Nationalbankchef Hildebrand und dessen Mannschaft sollen endlich abtreten. Wir Schweizer Demokraten fordern ausserdem eine gründliche Untersuchung, ob Personen, die von der neuen Politik der Nationalbank vor der öffentlichen Bekanntgabe wussten, Insidergeschäfte (Kauf von Euro zwecks Verkauf nach Eintritt des enormen Kurssprungs) getätigt haben.
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Rückfall in den Feudalismus?
Mit Entsetzen nehmen die Schweizer Demokraten (SD) zur Kenntnis, dass ein ehemaliger Zürcher Regierungsrat der grössten Partei der Schweiz in der "Weltwoche" unverblümt dafür eintritt, dass nur noch BürgerInnen mit einem gewissen Mindestvermögen oder "von einem gewissen Stand" das Stimm- und Wahlrecht haben sollen. Damit würde wohl etwa die Hälfte der EidgenossInnen – vom hochwohllöblichen alt Regierungsrat locker als Habe- und Taugenichtse bezeichnet – vom Stimmen und Wählen ausgeschlossen.
Die Schweizer Demokraten protestieren gegen diesen frontalen Angriff auf die Demokratie. Nicht Geld, Besitz und Habgier, sondern Heimatliebe, Gleichheit und Freiheit der Eidgenossinnen und Eidgenossen sind der zentrale Wert der Eidgenossenschaft. Es stellt sich die Frage, ob der besagte alt Regierungsrat in den Reihen der angeblich schweizerisch-patriotischen SVP eine unschöne Ausnahme ist oder ob insgeheim noch mehr hohe Repräsentanten der grössten Regierungspartei unseres Landes damit liebäugeln, den Feudalismus wieder einzuführen. Wir fordern die Schweizerische Volkspartei dazu auf, diesbezüglich Klarheit zu schaffen, sich öffentlich von solchen Forderungen zu distanzieren und sich von Trägern eines solch antidemokratischen Gedankenguts zu trennen.

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Nationalratswahlen vom 23. Oktober 2011 im Kanton Zürich
Wahlvorschlag der Schweizer Demokraten (SD)
Viele BürgerInnen sehen sich vor eine "Wahl zwischen Pest und Cholera" gestellt. Sie sollen sich entweder für eine Partei entscheiden, die halbwegs patriotisch, aber völlig mieter-, arbeitnehmer- und umweltfeindlich politisiert, oder für Parteien, die halbwegs sozial und umweltfreundlich, aber gleichzeitig von einem absurden Hass auf das eigene Volkstum erfüllt sind und am liebsten morgen die Schweiz auflösen würden. Die Schweizer Demokraten (SD)
bieten mit ihrer nationalen, umweltbewussten und sozialen Politik eine Alternative.
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SD: Ja zu gerechtem Wahlsystem!
Der Vorstand der Schweizer Demokraten (SD), Sektion Zürich, hat für den städti-schen und kantonalen
Urnengang vom 4. September 2011 die folgenden Empfeh-lungen beschlossen:

Städtische Vorlagen
1. A. Volksinitiative "Förderung des öV, Fuss- und Veloverkehrs"   J a
B. Gegenvorschlag   J a
Stichfrage Initiative
2. Wohnbauaktion 2011   J a
3. Einzelinitiative Rizzo, Gemeinderatswahlen mit tieferer Sperrklausel   J a

Kantonale Vorlagen
1.A. Änderung des Sozialhilfegesetzes   N e i n
B. Gegenvorschlag   J a
2. Gesetz über die hauswirtschaftliche Fortbildung (Aufhebung)   N e i n
3. Gesetz für ein Polizei- und Justizzentrum (Aufhebung) Stimmfreigabe
4. Volksinitiative "für einen wettbewerbsfähigen Kanton Zürich"   N e i n

Mit der Senkung der Sperrklausel bei den Gemeinderatswahlen ist besser gewährleistet, dass alle Stimmen das gleiche Gewicht haben.

Die Schweizer Demokraten stehen für das gemeinnützige Wohnungswesen ein, erwarten aber, dass mit dem Geld der Wohnbauaktion 2011 nicht Grünflächen überbaut, sondern bestehende günstige Wohnungen dem privaten Gewinnstreben entzogen und langfristig erhalten werden.

Der sogenannten Städte-Initiative stimmen die Schweizer Demokraten zu, weisen aber darauf hin, dass die Verkehrsflut letztlich nur wirksam eingedämmt werden kann, wenn die Übervölkerung endlich gestoppt wird.

Eine Halbierung der Vermögenssteuern lehnen die Schweizer Demokraten ab, weil damit die ohnehin schon privilegierte Oberschicht noch mehr bevorzugt würde. Es sollten im Gegenteil endlich wirksame Massnahmen gegen die "Umverteilung nach oben" ergriffen werden.
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SD: Keine Steuergeschenke für Höchstverdiener
Der Vorstand der Schweizer Demokraten (SD), Sektion Zürich, hat für den kantonalen Urnengang vom 15. Mai 2011 die folgenden Empfehlungen beschlossen:

1. A. Steuergesetz (Änderung) N e i n
B. Gegenvorschlag "nachhaltige Steuerstrategie" N e i n
C. Gegenvorschlag "tiefere Steuern für Familien" J a
2. A. Finanzausgleichsgesetz J a
B. Gegenvorschlag "gerechter Finanzausgleich" N e i n
3. Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz N e i n
4. Volksinitiative "Mundart im Kindergarten" J a
5. Volksinitiative "Nein zum Sterbetourismus" N e i n
6. Volksinitiative "Stopp der Suizidhilfe" N e i n
7. Volksinitiative "Tragbare Krankenkassenprämien" N e i n

Steuersenkungen sollen, wenn sie denn trotz ungünstiger Finanzlage erfolgen, dem werktätigen Mittelstand und nicht den Höchstverdienern zukommen.

Die Städte haben Anspruch auf einen korrekten Ausgleich für die ihnen obliegenden enormen Zentrumslasten.

Die Schweizer Demokraten lehnen Sozialabbau ab und sagen darum auch NEIN zum Abbau bei den Prämienverbilligungen für Krankenversicherte mit niedrigem Einkommen.

Das Schweizerdeutsche ist Ausdruck unserer eigenständigen Kultur und soll nicht ins Private zurückgedrängt, sondern im Gegenteil auf allen Ebenen gestärkt werden.
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Kantonsratswahlen vom 3. April 2011
Schweizer Demokraten planen Comeback
Mit vollen Kandidatenlisten in allen sechs Stadtzürcher Wahlkreisen, in der Stadt Winterthur sowie in den Bezirken Affoltern, Dietikon und Uster streben die Schweizer Demokraten (SD) den Wiedereinzug in den Kantonsrat an, wo sie seit 2007 nicht mehr vertreten sind. In der kommenden Legislaturperiode wird die Richtplanung revidiert. Dabei wollen die SD im Kantonsparlament für die strikte Beschränkung des Siedlungsgebiets auf die bereits überbauten Flächen kämpfen. Nur so kann die rasant fortschreitende Übervölkerung und Verbetonierung des Kantons Zürich gestoppt werden. Die Schweizer Demokraten treten unter dem Motto "national – umweltbewusst – sozial" zu den Kantonsratswahlen an. "National" bedeutet, dass die Interessen der Einheimischen vorrangig sind, der ausländischen Einmischung (EU etc.) Einhalt geboten wird und insbesondere die Islamisierung und Drittweltisierung unseres Landes aufhören sollen. Natur und Landschaft sind unsere Lebens- und Ernährungsgrundlage. Sie sollen vor der Übervölkerung und vor der Profitgier von Managern und Spekulanten geschützt werden. Heimatverbundene Politik ist immer auch sozial, denn der Zusammenhalt der Volksgemeinschaft hängt wesentlich davon ab, dass die sozialen Unterschiede nicht allzu gross werden und der Wirtschaftsfaktor "Arbeit" nicht weniger zählt als das Kapital. Der Kanton Zürich hat auch als Arbeitgeber eine Vorbildfunktion.
 
Wahlziele
Ziel der Schweizer Demokraten ist eine deutliche Steigerung des Stimmenanteils und der
Gewinn von mindestens zwei Sitzen im Kantonsrat, wobei letztere vor allem in den Stadtzürcher Kreisen 3/9 und 11/12 in Reichweite liegen.
Mit dem Wiedereinzug soll der
Grundstein zu einer glaubwürdigen nationalen Alternative gelegt werden, die nicht vom Grosskapital kontrolliert wird, sondern unabhängig von privaten wirtschaftlichen Interessen für die Erhaltung der nationalen Eigenart, Freiheit und vollständigen Souveränität eintritt.
 
Budget
Für den Wahlkampf stehen ca.
Fr. 40'000.– zur Verfügung, die grösstenteils in der Stadt Zürich für eine einfache, aber Klartext sprechende Kampagne eingesetzt werden.
 
Wahlkampfkonzept
Im Zentrum stehen ein Flugblatt und ein Plakat, welche in der Stadt Zürich zum Einsatz gelangen. Das Flugblatt, dessen Vorderseite dem Plakat entspricht, finden Sie in der Beilage, ebenso das aktuelle Flugblatt "Zinstreiber". Die Landsektionen setzen eigene, auf die lokalen Bedürfnisse abgestimmte Werbematerialien ein.
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SD: Nein zur Swissmill-Stadtverschandelung
Der Vorstand der Schweizer Demokraten (SD) der Stadt Zürich hat für den städtischen Urnengang vom
13. Februar 2011 einstimmig die folgende Empfehlung beschlossen:

Privater Gestaltungsplan Kornhaus Swissmill  N e i n
Die Aufstockung des Swissmill-Silos auf 120 Meter führt zu einer weiteren Verschandelung des Stadtbilds und beeinträchtigt insbesondere das angrenzende Wohnquartier Wipkingen. Sie ist ein weiterer Schritt zu einer Plantage von Hochhäusern von 100 und mehr Metern Höhe, welche in absehbarer Zeit zur Folge hätte, dass man z.B. vom Friesenberg in Wiedikon aus den Käferberg oder von der Buchleren in Altstetten aus den Zürichberg nicht mehr sieht. Für die Schweizer Demokraten sind Heimatgefühl, Wohn- und Lebensqualität wichtiger als kurzfristiger Profit. Sie sagen deshalb NEIN zum Swissmill-Silo.

Weitere Abstimmungsempfehlungen der SD Zürich-Stadt:

Kantonaler Beitrag an den Erweiterungsbau des Landesmuseums  N e i n
Der Platzspitz ist eine der letzten grösseren Grünflächen in der Innenstadt und soll nicht mit einem hässlichen Betonklotz verunstaltet werden.

Volksentwaffnungs-Initiative  N e i n
Zur Freiheit der SchweizerbürgerInnen gehört ihr jahrhundertealtes, unverbrüchliches Recht auf den Besitz von Feuerwaffen. Dieses werden wir Schweizer Demokraten niemals aufgeben.

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